1. Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung für alle Geschäfte und Interaktionen der Hauptstadt Homepage mit Vertragspartnern, nachstehend in den AGBs „Kunde“ genannt. Etwaige abweichende AGBs des Kunden finden keine Anwendung, selbst dann, wenn Hauptstadt Homepage den AGBs des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2. Bei einer Beauftragung von Hauptstadt Homepage versichert der Kunde, dass er die Beauftragung nur unter Einbeziehung § 14 BGB unternimmt, also in einer selbstständigen oder gewerblichen Tätigkeit.

1.3. Sollte es zu Änderungen an diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen, wird der Kunde auf diese in schriftlicher Form hingewiesen. Darüber hinaus gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann als genehmigt, wenn der Kunde keinen schriftlichen Widerspruch innerhalb einer Frist von vier Wochen einreicht. Sollte es zu einem Widerspruch kommen, werden die gegenwärtigen Geschäfte unter den bisherigen Bedingungen fortgeführt.

2. Entstehung eines Vertrags zwischen Hauptstadt Homepage und dem Kunden

Der Vertrag mit Hauptstadt Homepage kommt entweder durch eine Unterschrift vor Ort oder durch das Zusenden eines unterschriebenen Vertrags zustand. Das kann sowohl per Fax, per E-Mail als auch per Post geschehen. Bei einer Online-Bestellung kommt das Geschäft durch Absenden der Bestellung und die folgende Auftragsbestätigung durch Hauptstadt Homepage zustand.

3. Sicherung der Vertragsinhalte

Sollte es zu einem Vertragsabschluss über das Internet gekommen, wird der Inhalte nicht auf den Servern von Hauptstadt Homepage gespeichert. Um eine eigene Sicherung vorzunehmen, sollte der Kunde die entsprechenden Schritte entweder mittels Bildschirmfotos speichern oder jeden einzelnen Schritt selbst ausdrucken.

4. Daten

Bei einem Abschluss versichert der Kunde, dass gegenüber Hauptstadt Homepage keine Ansprüche Dritter i Hinblick auf überlassene Daten entstehen. Sollte es zu einem Verlust der Daten kommen, kann Hauptstadt Homepage nicht haftbar gemacht werden, es sei denn es lag vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vor. Der Kunde sichert in diesem Fall zu, dass er sämtliche Daten unentgeltlich erneut an Hauptstadt Homepage übermittelt.

5. Umfang der Leistung

5.1 Aus dem Vertrag sowie der Übersicht der Tarife, die bei Auftragsbestätigung beigelegt werden, ergeben sich die durch Hauptstadt Homepage zu erbringenden Leistungen.

5.2 Die von Hauptstadt Homepage erstellte Homepage wird gemäß der gewählten Tarifpakete gepflegt und aktualisiert. Sollte es zu Änderungswünschen kommen, werden diese so schnell wie möglich durch Hauptstadt Homepage ausgeführt. Dabei muss beachtet werden, dass die Bearbeitungszeit sich stets nach dem Aufkommen und dem Aufwand der Änderungen richten kann. Darüber hinaus ist Hauptstadt Homepage bemüht, alle gesonderten Wünsche der Kunden im Sinne der gewählten Tarife abzubilden. Es obliegt der Entscheidung von Hauptstadt Homepage, ob gewünschte Änderungen noch im gewählten Tarif enthalten sind. Eine komplette Überarbeitung oder neue Gestaltung einer Seite ist nicht Teil der entsprechenden Serviceleistungen.

5.3 Die entsprechenden Änderungswünsche können über die E-Mail kontakt@hauptstadt-homepage.de oder telefonisch übermittelt werden. Es gibt keinen Anspruch auf Termine in den Geschäftsräumen von Hauptstadt Homepage. Diese sind auch nicht unangekündigt zu besuchen.

5.4. Bei Leistungen rund um das Thema Suchmaschinenoptimierung sind ausschließlich die gebuchten Leistungen Teil der Vereinbarung. Sie werden gemäß des aktuellen technischen Standes vorgenommen. Trotzdem kann kein Erfolg bei der Suchmaschinenoptimierung garantiert werden. Auch bei einer Umsetzung nach höchster Sorgfalt garantiert Hauptstadt Homepage nicht für den kommerziellen Erfolg einer Homepage oder eine Platzierung in bestimmten Bereichen der Ergebnisse der Suchmaschinen.

5.5 Die angebotenen Leistungen werden alleine im Internet erbracht. Bei Nicht-Erreichbarkeit oder Nicht-Verfügungsstellung von Diensten kann Hauptstadt Homepage nicht dafür haftbar gemacht werden.

6. Pflichten des Kunden

Die schnelle Fertigstellung einer Homepage und anderer Leistungen kann nur erfolgen, sofern der Kunde zügig die entsprechenden Informationen liefert. Die Daten und Infos für die Fertigstellung der Seite werden möglichst schnell übermittelt. Sollte es zu Versäumnissen durch den Kunden kommen, sollten Informationen oder dringend benötigte Daten nicht geliefert werden und sollte dies eine Auswirkung auf die Fertigstellung der Seite haben, hat dies keinen Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden.

7. Domain und E-Mail

7.1 Sollten Domains ein Teil des Vertrags zwischen Hauptstadt Homepage und dem Kunden sein, gelten außerdem die nachfolgenden Bestimmungen. Bei der Bestellung einer Top-Level-Domain sind die verschiedenen Bedingungen der Registrare und verwaltenden Organisationen zu beachten. Der Kunde muss sich bei der Bestellung bei der Verwaltung der Domain an die entsprechenden Richtlinien und Vorgaben halten. Er informiert sich selbstständig über die Vergabebedingungen. Für deutsche Domains mit der „.de-Endung“ gelten darüber hinaus die allgemeinen Geschäftsbedingungen der DENIC-Vergabestelle sowie die Richtlinien für die Vergabe von .de-Domains.

7.2 Bei der Bestellung, Verwaltung und Pflege einer Domain fungiert Hauptstadt Homepage nur als Vermittler zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. der verwaltenden Organisation. Hauptstadt Homepage hat keinen Einfluss auf die Vergabe von Domains und gibt keine Garantie, dass die entsprechend gewählte Domain zugeteilt werden kann. Die Prüfung etwaiger Rechte Dritter an der gewählten Domain liegt in der Verantwortlichkeit des Kunden. Sollte es zu einer Kündigung oder Sperrung der Domain kommen, entstehen keine Ansprüche gegenüber Hauptstadt Homepage. Sollte es zu einem geplanten Verkauf der Domain an eine dritte Person kommen, ist Hauptstadt Homepage über die Aufnahme und den Stand von Verhandlungen zu informieren. Hauptstadt Homepage wird in einem solchen Fall ein vorrangiges Recht zum Rückerwerb der Domain eingeräumt. Nach der Beendigung der Vertragsverhältnisse ist Hauptstadt Homepage dazu berechtigt, die Domain zu kündigen und in Frist von vier Wochen an den Registrar zurückzugeben. Hauptstadt Homepage behält sich vor, die Bestellung einer Domain erst dann in die Wege zu leiten, wenn eine entsprechende Zahlung eingegangen ist. Bei gewünschten Änderungen am Zustand der Registrierung behält es sich Hauptstadt Homepage vor, eine erneute Bearbeitungsgebühr vom Kunden zu verlangen.

7.3 Sollten die vereinbarten Leistungen die Nutzung von E-Mails beinhalten, werden die entsprechenden Leistungen durch den gewählten Tarif oder die im Vertrag festgelegten Rahmendaten definiert. Das gilt für die Anzahl der Adressen, für den vorhandenen Speicher und den genutzten Traffic. Für den Inhalt und die Nutzung seiner E-Mails ist alleine der Kunde verantwortlich.

8. Haftung

8.1 Hauptstadt Homepage wird Leistungen ergänzen, entfernen oder bearbeiten, sofern dies im Sinne des technischen Fortschritts oder technischer Entwicklungen als notwendig erscheint. Hauptstadt Homepage wird entsprechende Leistungen ebenfalls anpassen, sofern dies zur Vorbeugung von Missbrauch notwendig ist. Sollte es zu einer Änderung bei den technischen, rechtlichen oder kommerziell sinnvollen Rahmendaten kommen, behält sich Hauptstadt Homepage vor, die eigenen Tarife entsprechend anzupassen. Das gilt insbesondere dann, wenn die Nutzung oder Bereitstellung der Dienste andernfalls erheblich erschwert wird.

8.2 Der Kunde wird über entsprechende Veränderungen zügig informiert. Der Kunde kann dann wählen, ob eine angemessene Erhöhung oder Veränderung der Vergütung für ihn akzeptabel ist. Andernfalls wird das Vertragsverhältnis nach einer angemessenen Frist eingestellt.

8.3 Sämtliche Änderungen bei der Bereitstellung der Leistungen werden als genehmigt betrachtet, sofern nicht innerhalb eines Monats schriftlich widersprochen oder der Vertrag gekündigt wurde. Hauptstadt Homepage wird vorher umfassend auf die Folgen und Änderungen hinweisen.

9. Datenschutz

Der Kunden ist damit einverstanden, dass die durch den Abschluss eines Vertrags entstandenen Daten durch Hauptstadt Homepage gespeichert, geändert und wieder gelöscht werden. Sie können außerdem bei Notwendigkeit an dritte Parteien übermittelt werden. Insbesondere gilt dies bei Vorgängen rund um die Bestellung, Änderung oder Auflösung einer Domain, sofern diese Teil der gewählten Tarife war.

10. Bedingungen für die Zahlung

Eine Abrechnung der Leistungen beginnt zum Vertragsbeginn. Darüber hinaus entsteht zu Vertragsbeginn die Zahlungspflicht entsprechend der gewählten Preisoptionen und der Laufzeit des Vertrages. Sofern eine Einrichtungsgebühr enthalten ist, ist diese bereits mit der Unterzeichnung des Vertrages zu zahlen. Für die Einziehung der Forderungen wird der Kunde einen Dauerauftrag bei seiner Bank veranlassen. Eine Vorankündigung wird auf einen Tag verkürzt und wird mit der jeweiligen Rechnung per E-Mail dargestellt. Sollte es zu einem Verzug bei den Zahlungen kommen, wird Hauptstadt Homepage weitere Leistungen bis zur Bezahlung des fälligen Vertrages nicht ausführen und darüber hinaus entstandene Kosten dem Kunden in Rechnung stellen.

11. Urheber- und Markenrechte

11.1 Für die Einhaltung der Rechte von Dritten ist der Kunde verantwortlich. Das gilt sowohl für den Urheberschutz, das Presserecht, das „Recht am eigenen Bild“ wie auch sämtliche andere Ansprüche Dritter. Sollte es zu einer Auftragsarbeit für Hauptstadt Homepage kommen, wird der Kunde prüfen, ob für alle zur Verfügung gestellten Materialien ein Urheberrecht oder ein Nutzungsrecht vorhanden ist. Für Arbeiten oder Leistungen, die von Hauptstadt Homepage ausgeführt werden, verbleibt das Urheberrecht bei dem Unternehmen.

11.2 Entwürfe, Zeichnungen, Daten oder andere Informationen, die im Sinne einer Auftragsarbeit entstehen, unterliegen weiterhin dem Urheberrecht von Hauptstadt Homepage. Eine Kopie oder Weitergabe an Dritte ist ausdrücklich untersagt.

11.3 Für die vereinbarte Arbeiten überträgt Hauptstadt Homepage dem Kunden das einfache Nutzungsrecht. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt. Das Nutzungsrecht wird erst dann aktiv, wenn alle vereinbarten Zahlungen durch den Kunden erfolgt sind. Nach dem Ende der Vertragslaufzeit erlischt das Nutzungsrecht durch den Kunden.

11.4 Bei Kopien oder Veröffentlichungen der von Hauptstadt Homepage zur Verfügung gestellten Werke ist eine Information erforderlich. Eine nicht genehmigte Veröffentlichung berechtigt Hauptstadt Homepage zur Forderung von Schadensersatz.

11.5 Bei einem Vertragsabschluss überträgt der Kunde der Hauptstadt Homepage das Recht, das Logo und den Firmennamen als Referenz in eigenen Publikationen zu nutzen und zu veröffentlichen.

12. Rechteübertragung

12.1 Hauptstadt Homepage behält sich das Recht vor, seine Rechten und Pflichten gegenüber dem Kunden an Dritte zu übertragen. In diesem Fall wird dem Kunden das Recht eingeräumt, seinen Vertrag mit Hauptstadt Homepage fristlos zu kündigen.

12.2 Eine Übertragung der Rechte und Pflichten des Kunden an Dritten ist nur mit vorheriger Genehmigung durch Hauptstadt Homepage möglich.

13. Haftung gegenüber Dritten

13.1 Bei allen Daten, ob Texte, Fotos, Logos, Grafiken oder ähnlichen Inhalten, versichert der Kunde, dass er die nötigen Rechte innehat und darüber hinaus alle rechtlichen Bestimmungen beachtet hat. Er versichert darüber hinaus, dass keine Rechte von Dritten verletzt werden. Der Kunde ist alleine für die Einhaltung der Rechte von Dritten auf seiner Homepage verantwortlich. Hauptstadt Homepage hat keine Pflicht, die genutzten oder zur Verfügung gestellten Daten in Hinblick auf die Verletzung Dritter zu prüfen. Sämtliche Verantwortung für die Einhaltung geltender Rechte liegt alleine beim Kunden.

13.2 Die Einhaltung der Impressumspflicht laut Telemediengesetz wird durch den Kunden eingehalten. Er hat sicherzustellen, dass alle relevanten Daten im Sinne der Pflichten von Betreibern von Homepages eingehalten sind. Etwaige Änderungen an den bekannten Daten werden Hauptstadt Homepage bekannt gegeben. Sämtliche darüber hinaus gehenden Verpflichtungen für den Betrieb einer Homepage sind durch den Kunden einzuhalten. Sie sind nicht Inhalt der Leistungen, die durch Hauptstadt Homepage für den Kunden erbracht worden sind.

13.3 Es können keine Schadenersatzansprüche gegen Hauptstadt Homepage geltend zu machen. Ausnahme ist grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten durch Hauptstadt Homepage. Die Frist für die Geltendmachung von etwaigem Schadenersatz liegt bei drei Jahren. Gesetzliche Fristen können diese Zeit weiter verkürzen.

14. Laufzeit und Kündigung der Verträge

14.1 Bei Abschluss eines Vertrags zwischen Hauptstadt Homepage und dem Kunden wird eine Laufzeit von entweder 12 oder 24 Monaten gewählt. Sollte der Vertrag nicht mit einer Frist von 3 Monaten vor dem Ende des laufenden Vertrages gekündigt werden, verlängert sich dieser automatisch um 12 Monate. Ausnahme sind fristgerechte oder fristlose Kündigungen oder andere Vereinbarungen zwischen Hauptstadt Homepage und dem Kunden.

14.2 Bei einer Nicht-Bezahlung der fälligen Entgelte hat Hauptstadt Homepage das Recht, den entsprechenden Account mit sämtlichen Inhalten stillzulegen. Das gilt auch dann, wenn gegen einen wesentlichen Punkt dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen wird. Domains, die Teil des gewählten Paketes waren, können bei den Registraren in diesem Fall wieder freigegeben werden.

14.3 Sollte es zu einer gegenseitigen Auflösung des Vertrages oder einer vorzeitigen Kündigung kommen, kann Hauptstadt Homepage etwaige Kosten, die bereits entstanden sind, gegenüber dem Kunden geltend machen. Dies ist mindestens die Höhe der Einrichtungsgebühr für den gewählten Tarif.

15. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

15.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen Websitebutler und dem Kunden sowie auf die Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

15.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslandskunden gleichermaßen.

15.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin.

16. Sonstige Bestimmungen

16.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

16.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommt.